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Ortsverband Eibenstock - Sosa
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"Perspektiven mit Tatkraft und Erfahrung gestalten"
nunmehr liegen 19 Jahre Kommunalpolitik in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung hinter uns. Der CDU - Ortsverband Eibenstock hat sich der Verantwortung gestellt und seine Aufgabe in der nachhaltigen Gestaltung der Entwicklung unserer ehrwürdigen Bergstadt gesehen. Dazu gaben uns die Bürgerinnen und Bürger Eibenstocks zur Kommunalwahl 2004 erneut ihr Vertrauen. Wir haben bewiesen, dass wir den Aufgaben gerecht geworden sind und haben unsere selbst gestellten Ziele erreicht.
Ein tief greifender Wandel vollzieht sich seit 1990 im ländlichen Raum der Neuen Bundesländer. Bedingt durch die negative demografische Entwicklung und die schwierige wirtschaftliche Situation ist die Gestaltung von Entwicklungsprozessen äußerst problematisch. In Deutschland gab es bisher keine vergleichbare Situation, wo Entwicklung unter Schrumpfungsbedingungen stattgefunden hat. Deshalb haben wir nur die eine Chance, einen Strukturwandel mit Konsequenz und Innovation zu gestalten. Unsere Arbeit und unsere Zielstellungen sollen deshalb auch weiterhin von diesem Grundsatz bestimmt werden.
Alles kommunalpolitische Handeln muss der Schaffung einer soliden Existenzgrundlage für die Menschen in unserem Ort untergeordnet sein. „Sparen und Investieren“ war und bleibt unser Leitmotiv der vergangenen Jahre und brachte trotz erheblichen Rückgangs der Einnahmen eine positive Entwicklung unserer Stadt. Konsumtive Ausgaben wurden begrenzt, um das notwendige Potential für die großen Investitionsvorhaben zu gewinnen. Während der gesamten Legislaturperiode wurden keine neuen Schulden aufgenommen. So gelang es uns dennoch unser Wahlprogramm 2004 für die vergangene Legislaturperiode weitestgehend abzuarbeiten. Besonders denken wir dabei an:
- die Sanierung der Mittelschule als Ganztagsschule
- das Holzhackschnitzel-Nahwärmezentrum Mittelschule und die Außensanierung der Grundschule
- die Sanierung der Kindertagesstätte Spatzenhaus mit den attraktiven Außenanlagen
- den Bau und die Sanierung des Bürgerzentrums „Grüner Baum“
- den Bau zahlreicher Spielplätze und Jugendfreizeitanlagen
- den Rückbau leer stehender Gebäudesubstanz
- die Organisation und Durchführung der „850-Jahrfeier“ in Eibenstock
- u.v.a.m.
Die äußeren Rahmenbedingungen für unseren Ort werden sich in den kommenden Jahren weiter verschlechtern. Ein kontinuierlicher Rückgang der Bevölkerung, ein langsames Wachstum unserer Wirtschaft und die mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II geringer werdenden Einnahmen stellen die kommunale Politik vor große Herausforderungen. Kommunale Selbstverwaltung ist kein Selbstläufer. Das Fundament jeglicher Stadtentwicklung ist die wirtschaftliche Situation. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden, das vorhandene Gewerbe zu erhalten und zu fördern sowie neue Betriebe anzusiedeln, die auch stabile Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig müssen die Ausgaben der Stadt gründlich hinsichtlich ihrer Effektivität geprüft und sämtliche Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden. Nur so können wir künftig die notwendigen Spielräume für interessante Zukunftsprojekte gewährleisten. Dabei soll Eibenstock weiter zielstrebig zu einem attraktiven lebenswerten Tourismusort mit vielfältigem Gewerbemix entwickelt werden.Es stehen noch viele Aufgaben an. Innovative Entwicklungspotentiale, wie z.B: die Erneuerbaren Energien können auch für unsere Region erschlossen werden. Deshalb haben wir uns für die nächste Legislaturperiode wieder ein ehrgeiziges und anspruchsvolles Programm gestellt. Es soll unter der Überschrift
„In necessariis unitas, in dubiis libertas, in omnibus caritas“(
zu deutsch „Im Notwendigen herrsche Einmütigkeit, im Zweifelhaften Freiheit, in allem aber Nächstenliebe“
Ihr CDU - Team
1. Infrastruktur in allen Ortsteilen gezielt weiterentwickeln
Fortsetzung der Stadtsanierung in Eibenstock durch folgende Teilmaßnahmen:
1. Neugestaltung Albertplatz
2. Revitalisierung des Geländes des ehem. Englischen Hofes (Parkplatz und Grundschulpausenhof)
3. verstärkte Förderung privater Sanierungsvorhaben im Sanierungsgebiet der Stadt
Fortsetzung der Gestaltung des Gemeindeplatzes im Ortsteil Carlsfeld
Fortsetzung der Gestaltung des Parkes im Ortsteil Wildenthal
Erhaltung der geschaffenen Freizeit- und Grünanlagen und Bepflanzungen
Unterstützung bei der Schaffung von qualitativ guten Wohnraum
Weitere Sanierung von Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft im Stadtkern insbesondere der Gebäude im Sanierungsgebiet
Vergünstigung beim Kauf von leerstehenden Gebäuden und bei der Sanierung von Altgebäuden in der Stadt, insbesondere für Familien mit Kindern
Förderung des privaten Wohnungsbaus je nach Bedarf an Einzelstandorten bzw. durch Ausweisung geeigneter Baugrundstücke bevorzugt in innerstädtischen Lagen
Erschließung neuer Baugrundstücke je nach Bedarf, bevorzugt für die Baugebiete:
Eigenheimstandort im Bereich der Sosaer Straße in Eibenstock
Eigenheimstandort „Am Auersberg“ in Wildenthal
Eigenheimstandort „Langer Weg“ in Carlsfeld“ (ehemaliges RENAK-Gelände)
Stadtumbau im Kernort Eibenstock verträglich gestalten
Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (INSEK)Kontinuierliche Fortsetzung der Sanierung von Ortsstraßen in der Gemeinde unter Voraussetzung von FördermittelnSanierung des Gebäudes Otto-Findeisen-Straße 2“ (zweites altes Forstamt) als Kultur- und Bürgerzentrum in Eibenstock unter Voraussetzung einer FörderungUnterstützung und Fortsetzung der Realisierung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zum gezielten Rückbau nicht mehr sanierungsfähiger Altbausubstanz Besonders für den Rückbau mit anschließender Aufwertung sollen folgende Gebäude vorgesehen werden:
Schönheider Straße 17
Winklerstraße 2 und 4
Grundschule Carlsfeld / Alte ELA
Entwicklung eines neuen Bauhofstandortes auf einem noch zu findendem Gelände im Kernort
Weiterer Ausbau der Ortskanalisation in der Stadt Eibenstock bzw. Anbindung an die Zentrale Kläranlage (ZKA Wolfsgrün (Schwerpunkt der Kanalbaumaßnahmen im Stadtgebiet Eibenstock muss der Bereich Gewerbegebiet, o. und u. Crottenseestraße, Sosaer Straße bzw. Feldstraße und Rosa-Luxemburg-Straße sein
Anbindung des östlichen Stadtteils von Eibenstock an die ZKA über das Gewerbegebiet „Am Sonneneck“
Umweltschutz ist Bestandteil der Stadtentwicklung
Unterstützung des Konzeptes der Lokalen Agenda 21 für Eibenstock und seine Ortsteile
Erhalt bzw. Erneuerung der Stadtbegrünung (Einführung von Pflegschaftsverträgen, zielgerichteter Einsatz von Ersatzpflanzungen)
Weitere zielgerichtete Umsetzung des Landschafts- und Landschaftspflegeplanes
Aktive Unterstützung von Maßnahmen zum Hochwasserschutz
Entwicklung von Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz der städtischen Gebäude
Schaffung einer soliden wirtschaftlichen Basis und Erhalt von Arbeitsplätzen
Unterstützung der Gewerbetreibenden bzw. Gewerbebetriebe im Rahmen der städtischen Möglichkeiten:
- durch Schaffung günstiger Rahmenbedingungen
- Hilfe bei der Findung geeigneter Gewerberäume -bzw. Gewerbeflächen
Intensivierung der Bemühungen zur Belegung des Gewerbegebietes "Am Sonneneck"
Durchführung aller örtlichen Auschreibungen im Eibenstocker Tageblatt, um im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten (VOB/VOL) eine vorrangige Auftragsvergabe an ortsansässige Unternehmen zu ermöglichen
Mitwirkung bei der Vermarktung von leerstehenden Wohn- und Gewerbeobjekten ( z.B. Schmirgelwerk am Gerstenbergweg, NVA-Heim Weitersglashütte, Aussiedlerheim Wildenthal, Altes Glaswerk Carlsfeld)
Belebung des Tourismus in Eibenstock
Beantragung des Titels „staatlich anerkannter Erholungsort“ für die gesamte Stadt Eibenstock
Entwicklung und Verbesserung der Arbeit des Tourist-Service-Centers Eibenstock, eventuell auch als Eigenbetrieb
Erhöhung der Auslastung vorhandener Übernachtungsmöglichkeiten in den Ortsteilen durch optimierte Werbeaktivitäten und Weiterentwicklung des des touristischen Veranstaltungs- bzw. FreizeitangebotesUnterstützung und Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes „Am Auersberg – der geheimnisvolle Teil des Erzgebirges“
Entwicklung von Konzepten für die Nutzung des gesamten Bühlwaldareals durch Erstellung bzw. Erweiterung des bestehenden Bebauungsplanes
Stabilisierung der Parksituation an der Kammloipe durch Ausbau der Parkplätze in Weitersglashütte und des P2 in der Ortslage Carlsfeld, sowie die Errichtung eines Loipenhauses
Erarbeitung einer Konzeption für den Erhalt des Blauenthaler Wasserfalls und des Bergbaudenkmals „Grüner Graben“
Unterstützung privater Investitionen für die Schaffung weiterer Übernachtungskapazitäten, insbesondere:
- Bebauungsplan für das TCM-Kurzentrum Waldhausen
- Errichtung von Ferienhäusern und weiterer Beherbergungseinrichtungen im Bühlgelände bzw. in der Nähe der Badegärten
- Umnutzung der Grundschule Carlsfeld als Familien- und Gruppenunterkunft
Errichtung eines Zelt- und Caravanstellplatzes in der Nähe der Badegärten Eibenstock
Bau des Muldentalradweges von Aue bis Schönheide unterstützen, Schaffung von Radwegeverbindungen zwischen den Ortschaften in der Auersbergregion, Entwicklung der dazugehörigen Begleitinfrastruktur (einschl. Beschilderungen), Entwicklung von Routenvorschlägen
Förderung der Servicequalität und Mehrsprachigkeit in allen Breichen der touristischen Leistungserbringung
Stärkung und Vernetzung der Kontakte mit der tschechischen Nachbarregion, eventuell auch Tschechischkurse in den Schulen
Immanente Förderung des Tourismusgedankens in den Schulen der Stadt Eibenstock, Entwicklung geeigneter Projekte eventuell auch im Rahmen der Ganztagsangebote
Schließung kleinerer Infrastrukturlücken wie z.B.:
- Schließung des Wanderweges Nonnenhausweg/Auersbergstraße-Zimmersacher-Blauenthal-Gewerbegebiet
- Schließung des Rundweges um die Trinkwassertalsperre Eibenstock als kombinierter Rad-und Wanderweg
- Neugestaltung der Kneipp-Anlage Zimmersacher bei Blauenthal
3. Eine lebenswerte und familienfreundliche Stadt gestalten
Förderung von Angeboten für Familien
Fertigstellung der Sanierung der Kindertagesstätte „Spatzenhaus“ einschließlich der Brandschutzauflagen, um ausreichend und qualitativ hochwertige Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze zur Verfügung zu stellen
Schaffung der Voraussetzungen für den Erhalt des Titels „Familienfreundlicher Ort“ bzw. Weiterentwicklung diesbezüglicher Angebote
Schaffung attraktiver Bildungsangebote
Sanierung der Außenhaut des Nebengebäudes der Mittelschule Eibenstock
Erhaltung des hohen Ausbau- und Einrichtungsstandes der Grund- bzw. Mittelschule Eibenstock
Einführung der Schulkleidung in der Grundschule
Profilierung der
Förderung von Angeboten der Volkshochschule in der Mittelschule o. in anderen städtischen Gebäuden
Förderung der Freizeitgestaltung der Kinder und Jugendlichen
Unterstützung der örtlichen Vereine bei der Kinder- und Jugendarbeit
Kostenlose Nutzung städtischer Räumlichkeiten für Jugendveranstaltungen
Sanierung des Kunstrasenbelages der Bretschneider-Sportstätte Eibenstock und des Bolzplatzes Wildenthal
Unterstützung der Vereine bei der Sanierung vereinseigener Sportstätten
Verbesserung des Kulturangebotes im Ort
Unterstützung einer besseren Nutzung des Marktplatzes für Kulturveranstaltungen
Unterstützung der Vereine bei Kulturveranstaltungen in der Stadt, die überregionale Bedeutung haben, wie z.B.:
Rathauskonzerte
Carlsfelder Bandoneontreffen- und Konzerte
Eibenstocker Weihnachtsmarkt
Internationales Schalmeientreffen
Hammerfest Wildenthal
Unterstützung von Veranstaltungen auf dem Marktplatz bzw. lokaler Veranstaltungen wie z.B. Sportlerball oder Weihnachtsgala
Förderung von Ideen, die die touristische Attraktivität unseres Ortes verbessern
Erstellung bzw. Sanierung der Ortspyramide für Wildenthal
Förderung der örtlichen VereineAusreichende Bereitstellung der städtischen Fördermittel zur Umsetzung der Vereinsförderrichtlinie der Stadt
Schaffung einer gesamtörtlichen Vereinsgemeinschaft zur Koordination der Veranstaltungen und Aktivitäten
Unterstützung des Ausbaus bzw. der Sanierung des Gebäudes Otto-Findeisen-Straße 2 als Vereins –und Veranstaltungsgebäude im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten
Förderung des Zusammenhaltes der Generationen
Förderung von Ideen zur Gestaltung von generationenübergreifenden Wohnformen
Förderung von Ideen zur Gestaltung von generationenübergreifenden Veranstaltungsprojekten
4. Eine solide Verwaltung als Garant für Nachhaltige Entwicklung fördern
Unterstützung einer bürgerfreundlichen Verwaltung
Bereitstellung eines Formularservice auf der Homepage der Stadt
Einführung eines Informationservice des Stadtrates und Veröffentlichung der Stadtratsbeschlüsse auf der Homepage der Stadt
Intensivierung der Energiesparmaßnahmen bei den städtischen Einrichtungen
Erhaltung einer maßvollen Pro-Kopf-Verschuldung, nach Möglichkeit Fortsetzung des begonnenen Schuldenabbaus
besonnene und bezahlbare Personalpolitik in der Stadtverwaltung
Hebesätze der Grundsteuern auf einem moderaten Niveau erhalten
Konsequente Ausnutzung bestehender Förderprogramme zur Finanzierung städtischer Investitionen
Erfüllung der Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes
Erarbeitung einer Konzeption für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Carlsfeld (und eventuell deren Umsetzung)
Unterstützung der Jugendfeuerwehren zur Gewinnung von Nachwuchs für die Einsatzabteilungen der FFW
Vervollkommnung des Ortsrechts
Schaffung und konsequente Umsetzung einer neuen Straßenreinigungssatzung für die Stadt Eibenstock mit einer Stärkung der Eigenverantwortung der Bürger für ein sauberes Ortsbild und für ein nachbarschaftliches Miteinander
Permanente Weiterentwicklung von Satzungen bzw. deren Anpassung an gesellschaftliche Entwicklungen
Weiterentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft mit Sosa - positive Haltung zum und Unterstützung eines Gemeindezusammenschlusses mit Sosa
Unterstützung der Schaffung von gemeindeübergreifenden Strukturen (z.B. Zweckvereinbarungen zu speziellen Verwaltungsaufgaben) mit den weiteren Nachbargemeinden
Anpassung der Ortschaftsverfassung in der Hauptsatzung entsprechend dem Grundgedanken des weiteren Zusammenwachsens der Ortsteile
5. Das Image für Eibenstock als Stadt mit Zukunft entwickeln
Eibenstock - Stadt der erneuerbaren Energien
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes Eibenstock als „Holzcity“ Sachsens (Diverse Arten der Wertschöpfung zum Rohstoff Holz versuchen nach Eibenstock zu bekommen)
Ansiedelung von weiteren Unternehmen, die Innovationen zu Erneuerbaren Energien mit sich bringen
Erhöhung der Energieeffizienz bei Gebäuden der Stadt und der stadteigenen Unternehmen (Eventuell Bewerbung der Stadt beim European energy award)
Konsequenter Einsatz Erneuerbarer Energien in städtischen Gebäuden und Erhöhung der Energieeffizienz
Errichtung eines „Bürgerkraftwerks“ als Unternehmen zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren EnergienUnterstützung / Entwicklung von Vorhaben, um Eibenstock als Bilanziell Energieautarken Ort zu entwickeln
Eibenstock - Stadt des Umwelt- und Naturschutz im Einklang mit einer positiven wirtschaftlichen Stadtentwicklung
Unterstützung und Belebung des Konzeptes der Lokalen Agenda 21 für Eibenstock und seine Ortsteile
Erhalt bzw. Erneuerung der Stadtbegrünung (Einführung von Pflegschaftsverträgen, zielgerichteter Einsatz von Ersatzpflanzungen)
Aktion des Bürgermeisters „1.000 Bäume für Eibenstock“ unterstützen, um Pflanzaktionen in allen Ortsteilen anzuregen
Weitere zielgerichtete Umsetzung des Landschafts- und LandschaftspflegeplanesAusgliederung von für die Stadtentwicklung bedeutenden Flächen aus der Schutzzone 1 des Naturparks „Erzgebirge / Vogtland“ unter der Voraussetzung der Schaffung von Ausgleichsmaßnahmen
Eibenstock - Stadt der Kultur
Unterstützung des in Gründung befindlichen Schalmeinzuges
Förderung der kulturellen JugendarbeitUnterstützung privaten bzw. von Vereinen getragenen Veranstaltungsengagements (z.B. Veranstaltungen auf dem Auersberg, an den Ski- und Freizeitanlagen, Bergbühne usw.
)Eibenstock - Stadt zum Wohnen und Leben
Unterstützung und Durchsetzung von Maßnahmen für ein sauberes und gepflegtes OrtsbildErhaltung und Ausbau der Naherholungsangebote
Förderung des Mehrgenerationenwohnens in der Stadt besonders in städtischen Wohngebäuden
Initiierung eines Aktionsprogramms „Eibenstock blüht auf“ – zur Förderung des Blumenschmucks an Häuserfassaden
Weitere Erhöhung der Versorgungsdichte der Bevölkerung mit DSL bzw. sonstigen Breitbandanschlüssen möglichst flächendeckend (vor allem in den Ortsteilen Wildenthal und Carlsfeld)